Festlegung der Kreisumlage
Dr. Ralf Göck, SPD Fraktionssprecher

Um seine Aufgaben finanzieren zu können erhält der Rhein-Neckar-Kreis einerseits Zuweisungen des Landes und Gebühren für seine Dienstleistungen. Ein Großteil der Finanzierung erfolgt darüber hinaus über die sogenannte „Kreisumlage“.

Diese wird gemeinsam durch die 54 Städte und Gemeinden des Kreisgebietes aufgebracht und damit mittelbar über alle Bewohnerinnen und Bewohner unseres Rhein-Neckar-Kreises. Sie bemisst sich an der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden.

Diese Umlage wird jedes Jahr durch den Kreistag neu für das Folgejahr beschlossen  

Von Seiten der Verwaltung wurde ein Hebesatz von 24,5 Prozent für die nächste Berechnung der Kreisumlage vorgeschlagen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies angesichts der derzeitigen finanziellen Entwicklung bei den meisten Städten und Gemeinden des Kreises das falsche Zeichen und fordert die Festsetzung des Hebesatzes auf 23,5 Prozentpunkte.

In reinen Zahlen ausgedrückt wäre das eine Entlastung der Gemeinden von 271 auf 260 Millionen Euro.


Nachfolgend der detaillierte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Göck an den Landrat des Rhein-Neckar-Kreises.

Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft
Renate Schmidt, Sprecherin für Soziales

Pressemitteilung vom 18.11.2021/di

Born und Schmidt: „Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft“

Sozialausschuss des Kreistags lehnt Förderantrag für PLUS e.V. ab

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Sprecherin für Soziales der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt haben sich entsetzt gezeigt über die Ablehnung des Förderantrags für PLUS e.V. im Sozialausschuss des Kreistags. Die Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) beantragte eine Förderung durch den Rhein-Neckar-Kreis, um ihre Unterstützung künftig auch Menschen aus dem Landkreis anbieten zu können und damit eine große Nachfrage zu decken. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und AfD lehnten dies ab.

Verjüngungskur bei den Brühl-Rohrhofer Sozialdemokraten geht weiter - Führung einstimmig gewählt
Vorstand SPD Brühl-Rohrhof

Der 24jährige Gemeinderat Selcuk Gök bleibt Vorsitzender der Brühler SPD. Weiterhin wird ihn der 25jährige Gemeinderat Pascal Wasow, vertreten und neu als zweite stellvertretende Vorsitzende wurde die Studentin Lena Krug (22) gewählt und damit der Vorstand weiter verjüngt. Bisher war das Hans Zelt, der die Schriftführung übernahm. Kassier bleibt Dimi Grigorakis. Neben Gemeinderätin Gabriele Rösch wurden Neumitglied Lars Alscher (25) und der bisherige Schriftführer als Beisitzer gewählt. Kassenprüfer wurden Karl-Heinz Horr und Hans Hufnagel. Kreisdelegierte wurden Kreisrat Dr. Ralf Göck und Karl-Heinz Horr. Sie werden vertreten von Gerd Müller, Selcuk Gök und Pascal Wasow.

Sommertreff der SPD-Kreistagsfraktion
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion auf dem WaldSinnPfad | Foto: Andrea Schröder-Ritzrau

Etwas Besonderes hatte sich Guntram Zimmermann, ehemaliger Bürgermeister von Spechbach und Kreisrat für die SPD-Fraktion und die Altkreisräte zum Sommertreff ausgedacht. Gemeinsam ging es ein gutes Stündchen entlang des WaldSinnPfad mit anschließender Einkehr im örtlichen Schützenhaus.