07.11.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Sitzung des Arbeitskreises "Soziales" in Oftersheim
Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.
Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.
Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".
Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.
23.10.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis
Am 22. Oktober 2019 fand in der Schönauer Festhalle eine Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises statt.
Eines der wichtigsten Themen hierbei war der Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis.
Für die SPD Fraktion gab Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim die nachfolgende Stellungnahme ab:
10.10.2019 in Kommunalpolitik
Pressemitteilung - Petition „Ja zur Kollerfähre“
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Der Kollerfähre droht kommendes Jahr das Aus. In einer Mitteilung des Rechnungshofes Baden-Württemberg empfiehlt dieser dem Finanziminsterium Baden -Württemberg die Schließung der traditionsreichen Kollerfähre zum Ende der Zusage im Jahr 2020. Doch gegen diese Aussagen des Rechnungshofes formiert sich Widerstand. Nicht nur die Gemeindeverwaltung Brühl um Bürgermeister Dr. Ralf Göck, auch der Landrat und Landtagsabgeordnete des Rhein-Neckar-Kreises stellen sich auf die Seite des Brühler Gemeinderates: Die Kollerfähre soll auch in Zukunft erhalten, finanziert und die Fährzeiten müssen erweitert werden. Um die Stimmen der Bevölkerung zu bündeln, hat der Ortsverein der SPD Brühl-Rohrhof - federführend die beiden Jung-Gemeinderäte und Neu-Vorstände Pascal Wasow und Selcuk Gök - eine Online-Petition „Ja zur Kollerfähre“ ins Leben gerufen, um dem Finanzministerium die gesellschaftliche Bedeutung der Kollerfähre aufzuzeigen. „Schon nach 24 Stunden konnten wir über 1000 Unterschriften zählen - und das sind lediglich Personen, die über Facebook und Co informiert wurden. Wir möchten natürlich auch offline für die Petition werben, umso möglichst viele Menschen abzuholen“ sagt Pascal Wasow. „Deshalb laden wir alle Interessierten zu einem SPD-Vor-Ort-Termin am Samstag, 26. Oktober um 13:00 Uhr an die rechtsrheinischen Anlegestelle der Kollerfähre am Ende der Kollerstraße ein“, ergänzt Selcuk Gök.
Argumentationsgrundlage für die Petition ist zum einen, dass die Kollerfähre als Verbindungsstück der Landesstraße L630 dient und dadurch ähnlich einer Brücke als Straßenbaulast ganz eindeutig in das Aufgabengebiet des Landes Baden-Württemberg fällt. Außerdem würde eben nicht nur das örtliche Naherholungsangebot auf der linksrheinischen Seite darunter leiden, sondern auch zwei Landwirtschaftsbetriebe mit knapp 70 Hektar Fläche. Der Rechnungshof prangert an, dass zwischen 2013 und 2014 ein Defizit von knapp 740.000 Euro entstanden sei und die Kommunen sich stärker einbringen sollen. Gerade bei der Erschließung der Naherholungsgebiete auf der Kollerinsel hat die Gemeinde Brühl eine enorme Summe von 411.000 Euro in die dortigen Landes-Grundstücke investiert. „Im übrigen kommt die Ansage angesichts mehrerer gesperrter Brücken zur Unzeit“, so Wasow und Gök, „und von einer grünen Finanzministerin würde man so eine Initiative gegen die stille Naherholung mit dem Fahrrad und zu Fuß nicht erwarten: „Aber wie so oft fallen bei den „Grünen“ Erklärungen und Handlungen deutlich auseinander“, so Wasow und Gök abschließend.
Die Petition ist unter openpetition.de/!kollerfaehre zu erreichen. (pw)
11.09.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Informationsfahrt im Rhein-Neckar-Kreis
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Christiane Hütt-Berger, Dr. Brigitta Martens-Aly und Thomas Schulze nutzen die Gelegenheit und nahmen stellvertretend für die Kreistagsfraktion an der diesjährigen Informationsfahrt des Landratsamtes Rhein-Neckar Kreis teil.
Hierbei wurden diverse Einrichtungen des Kreises besucht und die Fraktionsmitglieder haben sich eingehend vor Ort kundig gemacht und können die gewonnenen Erkenntnisse nun zukünftig in ihre Entscheidungen mit einfließen lassen.
Abfallwirtschaft, Gesundheitszentrum Weinheim, Integrierte Leitstelle und Kreisarchiv.
Spannend war die Lernfabrik 4.0 in Wiesloch an der Hubert-Sternberg-Berufsschule. Ein “Klassenzimmer“ mit komplexen technischen Anlagen, in denen ganz flexibel und voll digital individuelle Produktionsprozesse simuliert und programmiert werden. Super berufliche Aus- und Weiterbildung für unsere Jugendlichen, die auf die Anforderungen der Industrie 4.0 vorbereitet. Die Bedienung von industriellen Anlagen und die abstrakten Konzepte dahinter werden erfahrbar gemacht.
Vielen Dank an das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreise, welches diese tieferen Einblicke möglich machte!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gemeinsam mit Ihnen möchten wir unsere Heimatgemeinde Brühl liebenswert erhalten, aber auch neue Entwicklungen nicht blockieren, sondern Brühl und Rohrhof zukunftsfest gestalten für Alt und Jung. Wir stehen mitten im Leben, ob als Angestellte oder Selbstständige, ob als Schüler oder Pensionär, ob als Familienmütter oder Großväter, viele von uns haben politische Erfahrung im Gemeinderat und wir sind sozial engagiert in Vereinen, freien Gruppen oder Kirchengemeinden.
Wir suchen konstruktiv im Gemeinderat nach Lösungen für die Aufgaben unserer Zeit: Für mehr Wohnungen, mehr Betreuungsplätze in Schule und Kita, für gerechte Steuern und Abgaben im Sinne der Allgemeinheit ohne Eigeninteressen zu verfolgen. Wir sind für vernünftige Konzepte aus der Verwaltung, die im Austausch im Gemeinderat und mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter entwickelt und dann Schritt für Schritt umgesetzt werden.