24.01.2020 in Kommunalpolitik
Jungpolitiker fördern - Neujahrsessen 2020
Zum gemeinsamen Flaumkuchen-Essen hatte der SPD Ortsverein Brühl-Rohrhof Mitglieder und Freunde der Partei in die Ratsstube geladen. Im dortigen Steffi-Graf-Zimmer empfing der Vorstand um Selcuk Gök, Hans Zelt und Pascal Wasow die geladenen Gäste. Gemeinsam ließ man das vergangene politische Jahre Revue passieren.
17.12.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Rede zum Haushaltsplan 2020
Rede von Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck
„Rhein-Neckar-Kreis auf einem guten Weg“
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,
unser Motto für den Haushalt 2020 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis auf einem gutem Weg“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2020 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren gesenkt werden konnte, weil die Verwaltung auch die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sagen wir: Sehr gut, Lektion gelernt: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage beim Kreis und in den Gemeinden in den Blick nehmen.
06.12.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Weihnachtssitzung
6. Dezember 2019, Rathaus Brühl
29.11.2019 in Landespolitik
Freitagspost von Daniel Born
„Spieglein, Spieglein an der Wand, ich bin der Schönste im ganzen Land“. Etwa so muss Umweltminister Untersteller gedacht haben, als er am Mittwoch zur Verkündung des Vergleichstests der Bundesländer zur Energiewende eigens nach Berlin fuhr. Man will schließlich in Reihe 1 sitzen, wenn man nur knapp hinter Schleswig-Holstein den zweiten Platz gemacht hat. Und daheim lief es ja auch gut. Einige grüne Landtagsabgeordnete und Funktionäre konnten es gar nicht abwarten, den erreichten zweiten Platz als „Platz 1“ zu feiern.
Doch je mehr Leser*innen der Vergleichstest fand, desto lauter wurde ein Murmeln: „aber hinter den sieben Bergen…“! In dem bundesweiten Vergleichstest werden verschiedene Indikatoren berücksichtigt – also nicht nur das tatsächliche Vorankommen in der Energiewende, sondern beispielsweise auch gesetzliche Regelungen, Werbemaßnahmen und Haushaltsansätze für lokale Diskussionsprozesse. Und weil Baden-Württemberg vor allem bei Letzteren gepunktet hat, lag das Land insgesamt auf Platz 2.
Die Südwestpresse fasste es so zusammen: „Baden-Württemberg hat seinen Spitzenplatz vor allem Beschlüssen auf dem Papier zu verdanken.“ Bei der tatsächlichen Ökostromnutzung und -erzeugung liegt unser Bundesland nur im Mittelfeld. Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung liegt bei 27%. In Schleswig-Holstein sind es zum Vergleich fast 70%. Das zuletzt vor allem für seine Abstandsregel bei Windrädern viel gescholtene Bayern wird für die Energiewende vor Ort ausdrücklich gelobt. Bayern, so die Studie, sei das Land, das die Möglichkeiten der erneuerbaren Energien am stärksten nutzt. Die Erfolge zeigten sich vor allem bei Photovoltaikanlagen, Solarkollektoren und Wärme aus Bioenergie.
Baden-Württemberg hat beim Ausbau etwa den Platz behalten, den es seit der ersten Studie 2008 auch hatte: im Spitzenfeld. Aber 2008 gab es noch keine grün-geführte Landesregierung. Seltsam, dass ausgerechnet die sich nun dafür feiern lassen will. Ich würde mich freuen, wenn Baden-Württemberg tatsächlich zum Musterland im Klimaschutz wird. Dazu brauche ich keinen feiernden Landesumweltminister in Berlin, sondern eine gute Umweltpolitik im Land. Es ärgert mich, wenn im gerade mal halb so großen Rheinland-Pfalz im letzten Jahr zehnmal mehr Windanlagen entstanden sind als in unserem Land.
Umweltminister Untersteller verschweigt in diesem Zusammenhang gerne, dass die Landesregierung selbst vor zwei Jahren den Mindestabstand für Windkraftanlagen im Land faktisch von 700 auf 1.000 Meter erhöht hat und damit viele mögliche Standorte für einen weiteren Ausbau der Windkraft entfallen.
Gemeinsam mit meinen SPD-Fraktionskollegen halte ich dies für völlig übertrieben und fordere eine Rückkehr zu früheren Abstandsregelungen. Und es wäre sinnvoller, die tatsächlichen Erfolge im Klimaschutz zu werten, die sind im Land weit unter dem Bundesschnitt. Mit einer CO2-Einsparung von nur 12 Prozent gegenüber 1990 steht das Land beim Klimaschutz tatsächlich leider besonders schlecht da. Da gibt es nichts schönzurechnen! Da gilt es zu arbeiten. Wir in der SPD sind vor Ort, im Land und im Bund dazu bereit.
Es grüßt Sie und Euch mit den besten Wünschen für ein schönes Wochenende
Ihr & Euer Daniel Born
P.S.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.
Daniel & SPD vor Ort laden ein: Unter der Überschrift „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ werden wir gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast heute Abend um 19.30 Uhr im Schwetzinger SPD-Bürgerzentrum, in der Maximilianstraße 5, das Klimaschutzpaket der Bundesregierung diskutieren.
Whats-App-Sprechstunde: Am Montag habe ich wieder von 20 – 22 Uhr Whats-App-Sprechstunde. Unter 0178-8873208 kann direkt gechattet werden. Kritik, Fragen, Ideen? Einfach eine Message schicken.
Auf bunten Quiz-Schuhen ins neue Jahr: An diesem Sonntag startet auf meinen Internet-Angeboten ein Quiz zum Jahreswechsel. Ab nächster Woche werden die aktuellen Fragen auch in der Freitagspost erscheinen – wer aber tagesaktuell miträtseln möchte, findet sowohl auf der Facebook- als auch auf der Internet-Seite jeden Abend den neuen „Quiz-Schuh“. Unter dem Motto „Auf bunten Quiz-Schuhen ins neue Jahr“ gibt es tolle Preise zu gewinnen. Miträtseln lohnt sich also! Das Lösungswort einfach per E-Mail an buero@daniel-born.de oder als Whats-App-Nachricht an 0178-8873208 mit Rückantwortkontakt bis spätestens 19.01.2020 einsenden. Alternativ kann auch per Post teilgenommen werden: Wahlkreisbüro Daniel Born MdL, Schwetzinger Straße 10, 68766 Hockenheim – hier gilt das Datum des Poststempels. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir eine Reise zum Europaparlament nach Straßburg und einen Büchergutschein von der Buchhandlung Jutta Dräger in Neulußheim. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
gemeinsam mit Ihnen möchten wir unsere Heimatgemeinde Brühl liebenswert erhalten, aber auch neue Entwicklungen nicht blockieren, sondern Brühl und Rohrhof zukunftsfest gestalten für Alt und Jung. Wir stehen mitten im Leben, ob als Angestellte oder Selbstständige, ob als Schüler oder Pensionär, ob als Familienmütter oder Großväter, viele von uns haben politische Erfahrung im Gemeinderat und wir sind sozial engagiert in Vereinen, freien Gruppen oder Kirchengemeinden.
Wir suchen konstruktiv im Gemeinderat nach Lösungen für die Aufgaben unserer Zeit: Für mehr Wohnungen, mehr Betreuungsplätze in Schule und Kita, für gerechte Steuern und Abgaben im Sinne der Allgemeinheit ohne Eigeninteressen zu verfolgen. Wir sind für vernünftige Konzepte aus der Verwaltung, die im Austausch im Gemeinderat und mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter entwickelt und dann Schritt für Schritt umgesetzt werden.