Geothermie: Unsachliche Angriffe auf SPD

Veröffentlicht am 23.05.2014 in Kommunalpolitik

Wir nehmen Stellung zu den Vorwürfen, denen die SPD ausgesetzt wird. Andres als in der Stellungnahme der CDU dargestellt, war es die Mehrheit des Gemeinderates, die bereits am 10.12.2012 ohne Verhandlungen ein Angebot der Firma Geoenergy zu einem Vergleich abgelehnt hat. Seit dieser Zeit werde jeder Ansatz zu einem Vergleich, trotz mehrfachem anderslautenden juristischen Rates, unterbunden.

Der Pachtvertrag den die Gemeinde zum Zweck der Errichtung eines Geothermiekraftwerk für 30 Jahre geschlossen hat, ist nicht Gegenstand des diskutierten Vergleiches. Nach wie vor geht es um die Rückgabe des Zusatzgeländes. Diese Gelände braucht Brühl zurück, denn es ist für den Sportpark Süd eingeplant, aber nicht sofort. Auch die Betreiberfirma strebt eine Planungssicherheit an. Dies wären gute Voraussetzungen für einen Vergleich.

Dies setzt natürlich realistische Sichtweise der Sachzwänge von beiden Seiten voraus. Ob und wenn ja auf welche harten Fristen man sich bei solchen Verhandlungen einigen würde, kann im Voraus Niemand seriös vorhersagen, solange diese Verhandlungen nicht stattgefunden haben. Es ist unsere feste Überzeugung, dass die Gemeinde gut daran täte, wieder mit Geoenergy zu reden. Ein möglicherweise zu erzielenden Kompromiss ginge auch nicht am Rat vorbei, denn er müsste dem Gemeinderat zur Zustimmung vorgelegt werden.

Nichts Konkretes hat die Ratsmehrheit beim Thema Geothermie bisher erreicht und muss sich jetzt fragen lassen, was Weigerung zu Gesprächen mit Geoenergy und die bisherigen und zukünftigen Klagen gebracht haben. Warum dies nach einer Wahl anders sein sollte, darf man sich getrost fragen.

In Leserbriefen wird die jetzt zu treffende Entscheidung immer wieder zur Grundsatzfrage pro oder contra Geothermie erhoben. Für eine sachliche Politik in der Gemeinde ist dies nicht förderlich und insgesamt wenig sensibel bei einem dominaten Thema, das schon jetzt die Bevölkerung spaltet. Es wird eine der großen Herausforderungen des neuen Gemeinderates sein, das Brühler Schreckgespenst Geothermie wieder auf Normalmaß schrumpfen zu lassen.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

gemeinsam mit Ihnen möchten wir unsere Heimatgemeinde Brühl liebenswert erhalten, aber auch neue Entwicklungen nicht blockieren, sondern Brühl und Rohrhof zukunftsfest gestalten für Alt und Jung. Wir stehen mitten im Leben, ob als Angestellte oder Selbstständige, ob als Schüler oder Pensionär, ob als Familienmütter oder Großväter, viele von uns haben politische Erfahrung im Gemeinderat und wir sind sozial engagiert in Vereinen, freien Gruppen oder Kirchengemeinden.

Wir suchen konstruktiv im Gemeinderat nach Lösungen für die Aufgaben unserer Zeit: Für mehr Wohnungen, mehr Betreuungsplätze in Schule und Kita, für gerechte Steuern und Abgaben im Sinne der Allgemeinheit ohne Eigeninteressen zu verfolgen. Wir sind für vernünftige Konzepte aus der Verwaltung, die im Austausch im Gemeinderat und mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter entwickelt und dann Schritt für Schritt umgesetzt werden.

Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion