Weihnachtsgruß
Der SPD Ortsverein bedankt sich bei allen Helfern und Unterstützern und wünscht allen ein frohes Fest und ein glückliches neues Jahr.
Das fängt ja gut an: Einladung zur Kreismitgliederversammlung und zum Neujahrsempfang am Samstag, 19. Januar 2013 in der Rudolf-Wild-Halle Eppelheim.
Am Samstag, 19. Januar 2013 starten die Sozialdemokraten in das neue Jahr. Um 17.30 Uhr mit einer Kreismitgliederversammlung und um 18.30 Uhr folgt dann der gemeinsame Neujahrsempfang mit den Genossinnen und Genossen aus dem Kreisverband Heidelberg. Beides wird in der Rudolf-Wild-Halle Eppelheim stattfinden.
Wir freuen uns sehr, dass die Ministerpräsidentin von NRW, HANNELORE KRAFT, zugesagt hat, uns auf das Jubiläumsjahr der deutschen Sozialdemokratie und das Wahljahr 2013 einzustimmen. Außerdem werden die Bundestagskandidaten Lothar Binding (Heidelberg), Dr. Lars Castellucci (Rhein-Neckar) und Daniel Born (Bruchsal-Schwetzingen) zu Wort kommen. Im Foyer wird es vor dem Beginn einen Sektempfang geben und im Anschluss einen Imbiss. Außerdem gibt es auf einem "Markt der Möglichkeiten" viele Informationen der Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreise, Mandatsträger, usw. - unsere Partei in ihrer breiten Vielfalt! Zu diesem Neujahrsempfang können auch interessierte Freunde und Bekannte mitgebracht werden. Bereits um 17.30 Uhr treffen sich die Mitglieder aus Rhein-Neckar zu einer Kreismitgliederversammlung um die Delegierten für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 ("Listenparteitag") zu wählen.
SPD-Nikolausmarkt bringt am zweiten Advent Weihnachtsfreude in die Festhalle
Zwei Tage lang zaubern Hobby-Künstler und Kunsthandwerker aus der Region weihnachtliche Vorfreude in die Festhalle, denn allerlei schöne Sachen und auch nützliche Dinge gibt es dort zu kaufen. Es gibt wieder allerlei Selbstgefertigtes zu sehen und zu erstehen.
Die Kinder haben ihren Spaß, wenn der Nikolaus um 15:00 h kommt und auch der Los-Stand lockt in diesem Jahr wieder mit Gewinnen.
Für die Erwachsenen gibt es den Glühwein und die Bratwurst im Innenhof der Festhalle. Den Kaffee gibt es wie beim Nikolausmarkt üblich zur Flatrate, es wird also beliebig oft nachgeschenkt.
Die Brühl-Rohrhofer Sozialdemokraten organisieren den Nikolausmarkt am zweiten Advent-Wochenende schon seit 23 Jahren - ausgefallen ist er nur ein einziges Mal, weil die Festhalle renoviert wurde. Ein Grund für die Sozialdemokraten in diesem Jahr und in diesem Rahmen Sonntag zur Kaffezeit auch verdiente Mitglieder zu ehren.
Marktzeiten sind Sa den 8. Dezember von 14:00 bis 18:00h und Sonntag den 9. Dezember von 10:00h bis 18:00h.
Nikolausmarkt am 2 Advent
Aussteller und Helfer für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle können am 8.Dezember ab 10:00h mit dem Aufbau beginnen.
Helfer und Kuchenspender können sich auch noch kurzfristig bei Klaus Bess Tel 73880 melden. Kuchen und Tombolaspenden können ebenfalls am Samstag ab 10:00h in der Festhalle abgegeben werden.
Ehrungen des Ortsvereins
Die diesjährigen Ehrungen werden im am Sonntagnachmittag gegen 16:00h im Rahmen des Weihnachtsmarktes durchgeführt.
Nikolausmarkt am 2 Advent
Aussteller für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle können sich unter Tel. 780835 anmelden. Narürlich werden auch noch Helfer und Kuchenspender gesucht, diese können sich ab sofort bei Klaus Bess Tel 73880 melden.
Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar
"Parteireform" und "Bildungsaufbruch"
Samstag, 1. Dezember 2012, 11.00 - 16.00 Uhr
Lutherhaus, Obere Hauptstr. 24, 68766 Hockenheim
Die Kultusministerin, Gabriele Warminski-Leitheußer, hat ihr Kommen zugesagt, um über den aktuellen Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg zu informieren. Anschließend findet ein Meinungsaustausch mit der Ministerin statt.
Nikolausmarkt am 2 Advent
Aussteller für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle können sich unter Tel. 780835 anmelden. Natürlich werden auch noch Helfer und Kuchenspender gesucht, diese können sich ab sofort bei Klaus Bess Tel 73880 melden.
Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar
"Parteireform" und "Bildungsaufbruch"
Samstag, 1. Dezember 2012, 11.00 - 16.00 Uhr
Lutherhaus, Obere Hauptstr. 24, 68766 Hockenheim
Die Kultusministerin, Gabriele Warminski-Leitheußer, hat ihr Kommen zugesagt, um über den aktuellen Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg zu informieren. Anschließend findet ein Meinungsaustausch mit der Ministerin statt.
Ehrungen des Ortsvereins
Die diesjährigen Ehrungen werden im am Sonntagnachmittag im Rahmen des Weihnachtsmarktes durchgeführt.
Anmeldungen zum Nikolausmarkt am 2 Advent noch möglich
Aussteller für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle können sich unter Tel. 780835 (AB) anmelden.
Helfer können sich ab sofort bei Klaus Bess Tel 73880 melden.
Anmeldungen zum Nikolausmarkt am 2 Advent
Aussteller für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle können sich unter Tel. 780835 anmelden. Helfer können sich ab sofort bei Klaus Bess Tel 73880 melden.
Rosa Grünstein lädt in den Landtag ein
Rosa Grünstein lädt zu einer Plenarsitzung im Landtag in Stuttgart ein, damit die Genossinnen und Genossen ihre Arbeit in Stuttgart besser kennenlernen können. Hierfür gibt es insgesamt 16 Plätze für den Ortsverein für Donnerstag, dem 13. Dezember 2012, 12:30 Uhr in Stuttgart.
Der Ablauf ist wie folgt geplant um 10:30 Uhr Abfahrt an einem zentralen Ort (Schwetzingen am Stadion, Hockenheim am Bahnhof)
Mittagessen im Foyer: 12:45 bis ca. 13:30 Uhr
Einfinden im Landtag: 13:45 Uhr
Einführung: 14:00 Uhr
Plenarsitzung: 14:30 bis 15:30 Uhr
Abgeordnetengespräch: 15:30 Uhr
Die Zeit danach steht den TeilnehmerInnen zur freien Verfügung. Empfehlenswert ist der Besuch des Weihnachtsmarkts.
Sowohl der Bus als auch das Mittagessen werden von Rosa gestellt.
Bitte meldet Euch mit genauer Anschrift und vollem Namen bis spätestens 4. November, damit wir planen und die Besucherzahl im Landtag anmelden können. Tel 780835 (bitte auch AB benutzen).
Anmeldungen zum Nikolausmarkt am 2 Advent
Aussteller für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle können sich unter Tel. 780835 anmelden.
Für Sie vor Ort: MdL Rosa Grünstein und der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Thomas Knapp
Montag, 22. Oktober, werden Rosa Grünstein und der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion Thomas Knapp in Brühl sein. Die Brühl -Rohrhofer Sozialdemokraten konnten die beide kurzfristig für eine Veranstaltung zum Thema Energiepolitik in Baden Württemberg gewinnen und laden alle Interessierte um 19:00 h ins TV Clubhaus nach Brühl ein.
Einladung zur Nominierung des/der Bundestagskandidatin/en für den Bundestagswahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor und bei einer Wahlbeteiligung von 45,8 % wurde Daniel Born gewählt.
Die Mitgliederbefragung ist rechtlich nicht bindend, deshalb muss noch eine offizielle Nominierung nach dem Bundeswahlgesetz erfolgen.
Diese erfolgt erstmals im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung, zu der alle SPD-Mitglieder, die am 25.10.2012 im Wahlkreis wahlberechtigt für die Bundestagswahl wären, herzlich eingeladen sind.
Die wahlkreisweite Mitgliedervollversammlung findet statt am Donnerstag, 25. Oktober 2012, um 19.00 Uhr im Vereinsheim des Gesangsvereins Frohsinn, Jurastr. 5, Waghäusel-Kirrlach.
Zu dem Bundestagswahlkreis 278 gehören vom Landkreis Karlsruhe die Gemeinden:Bad Schönborn, Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard, Kronau, Oberhausen- Rheinhausen, Östringen, Philippsburg, Ubstadt-Weiher, Waghäusel und vom Rhein-Neckar-Kreis die Gemeinden:
Altlußheim, Brühl, Hockenheim, Ketsch, Neulußheim, Oftersheim, Plankstadt, Reilingen und Schwetzingen. Fahrgemeinschaften werden rechtzeitig an-geboten werden.
Einladung zur gemeinsamen Haushaltssitzung von Fraktion und Ortsverein am 25. Oktober in Brühl
Die gemeinsame Sitzung zu Besprechung der Haushaltsanträge von SPD Fraktion und SPD Ortsverein ist am 25. Oktober um 19:30h im Fraktionszimmer der SPD im Rathaus. Die Mitglieder können parallel hierzu ihre Vorschläge vorab schriftlich beim Ortsvereinsvorsitzenden in der Habichtstr.10 einwerfen.
Anmeldungen zum Nikolausmarkt am 2 Advent
Ab sofort können sich Aussteller für den Nikolaus Markt am 8 und 9 Dezember in der Festhalle unter Tel. 780835 anmelden.
Der Ortsverein Brühl und die SGK laden am Montag den 22 Oktober ein zur Veranstaltung:
Rolle der Geothermie in der Energieversorgung
Baden-Württembergs am Beispiel des künftigen Geothermie- kraftwerks in Brühlund Pro und Contra bei Bürgerbeteiligung
folgender Ablauf ist geplant:
17 Uhr bis 18.30: Vor-Ort-Besichtigung des Bohrplatzes mit Fragemöglichkeiten Treffpunkt direkt am Bohrplatz
Ab 19.00 Uhr: öffentliche Veranstaltung
"Rolle der Geothermie in der Energieversorgung Baden-Württembergs am Beispiel Brühls" - Pro und Contra bei einer Bürgerbefragung: Was kann Bürgerbeteiligung leisten?
Rosa Grünstein, MdL; Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Thomas Knapp, langjähriger energiepolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und selber unternehmerisch im Bereich der Erneuerbaren Energien im Raum Pforzheim tätig
SPD zum Bügerbefragung "Geothermie": Wirklich alle rechtlichen Mittel ausschöpfen?
Obwohl die gegenwärtigen Diskussionen um die Bedeutung der Geothermie wichtig sind, möchte die SPD Brühl - Rohrhof in ihrer Stellungnahme nochmals auf den Kern der Bürgerbefragung am 28. Oktober hinweisen. Die Bürger werden in der Befragung konkret gefragt, ob die Gemeinde "alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen" soll, um das Kraftwerk doch noch zu verhindern. Die Risiken eines Rechtsstreit werden nach Auffassung der SPD im Moment noch nicht ausreichend diskutiert.
Leider habe sich die Mehrheit des Gemeinderates für eine Klage gegen den Bauvorbescheid für das Kraftwerk und somit, noch vor der Bürgerbefragung, zu einen Schritt in die falsche Richtung entschieden - gegen einen Bauvorbescheid auf einem Gelände, das die Gemeinde zu genau diesem Zweck mit breiter Ratsmehrheit verpachtet habe.
Dadurch sei die Gemeinde sowohl verwaltungsrechlich als auch privatrechtlich in der Verantwortung und es ergeben sich rechtliche Risiken, wohlgemerkt sowohl im Fall eines Erfolges, als auch im Fall eines Misserfolges vor Gericht: "Wer gegen einen Rechtstreit mit unbestimmtem Ausgang ist, muß am 28. Oktober für "dulden" stimmen", werben die Sozialdemokraten für ihre Auffassung. Mit der Formulierung, daß die Klage "zukünftige Gemeindeprojekte .. finanziell gefährdet" hatten die Sozialdemokraten schon in der Redaktionssitzung ihre Probleme.
"Hätten wir aber gewußt, dass zwischen Texterstellung und Abstimmung die Klage eingelegt wird, hätten wir dieser harmlosen Formulierung so nicht zugestimmt. Schließlich könnten hier Millionensummen an Forderungen auf die Gemeinde zukommen", warnt Ortsvereinsvorsitzender Hans Zelt. Die Klage müsse dringend zurückgenommen werden und deshalb bittet die SPD die Wähler hier ein klares Zeichen zu setzten und für "dulden" zu stimmen.
Die SPD Brühl Rohrhof hat die Errichtung des Geothermiekraftwerks immer begrüßt und steht auch hierzu. Aber auch die Diskussionen mit kritischen Bürgern waren wichtig. Diese haben unter anderem dazu geführt, dass Versicherungsfragen im Vertrag genauer geklärt wurden und im Schadensfall die Betreiberfirma nun die Beweispflicht hat. Sollte es zu Schäden kommen, wovon die Sozialdemokraten nicht ausgehen, sind so die Versicherungsfragen geklärt. Bei allen grundsätzlichen Diskussion um Geothermie, gehe es in der Bürgerbefragung jedoch erster Linie darum, welche Rolle die Gemeinde übernehmen soll. Im Moment sei man nur Verpächter des Grundstückes. Die Technik werde durch eine Landesbehörde genehmigt und wird über das Erneuerbare Energie Gesetz vom Bund gefördert. Hier wollen die Sozialdemokr
aten den Dialog mit ihren Abgeordneten in Bund und Land zu diesem Thema öffentlich machen. Aus diesem Grund freuen sich die Sozialdemokraten, dass der langjährige energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Thomas Knapp, und die Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein am Montag, 22. Oktober, also noch vor der Befragung, nach Brühl kommen werden und sie so gemeinsam eine Veranstaltung zum Thema Energiepolitik / Geothermie anbieten können.
Für Sie vor Ort: MdL Rosa Grünstein und der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Thomas Knapp
Montag, 22. Oktober, werden Rosa Grünstein und der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion Thomas Knapp in Brühl sein. Die Brühl -Rohofer Sozialdemokraten konnten die beide kurzfristig für eine Veranstaltung zum Thema Energiepolitik in Baden Württemberg gewinnen.
Der Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben
Einladung zur Nominierung des/der Bundestagskandidatin/en
für den Bundestagswahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor und bei einer Wahlbeteiligung von 45,8 % wurde Daniel Born gewählt.
Die Mitgliederbefragung ist rechtlich nicht bindend, deshalb muss noch eine offizielle Nominierung nach dem Bundeswahlgesetz erfolgen.
Diese erfolgt erstmals im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung, zu der alle SPD-Mitglieder, die am 25.10.2012 im Wahlkreis wahlberechtigt für die Bundestagswahl wären, herzlich eingeladen sind.
Die wahlkreisweite Mitgliedervollversammlung findet statt am Donnerstag, 25. Oktober 2012, um 19.00 Uhr im Vereinsheim des Gesangsvereins Frohsinn, Jurastr. 5, Waghäusel-Kirrlach.
Zu dem Bundestagswahlkreis 278 gehören vom Landkreis Karlsruhe die Gemeinden:Bad Schönborn, Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard, Kronau, Oberhausen- Rheinhausen, Östringen, Philippsburg, Ubstadt-Weiher, Waghäusel und vom Rhein-Neckar-Kreis die Gemeinden:
Altlußheim, Brühl, Hockenheim, Ketsch, Neulußheim, Oftersheim, Plankstadt, Reilingen und Schwetzingen. Fahrgemeinschaften werden rechtzeitig an-geboten werden.
Wer soll für die SPD im "Spargelwahlkreis" Bruchsal-Schwetzingen für den Bundestag kandidieren?
Mitgliederbefragung Daniel Born oder Werner Henn Darüber sollen die Mitglieder der Ortsvereine im Bundestagswahlkreis - also auch in Brühl entscheiden. Den Mitgliedern sind die Wahlunterlagen für diese Mitgliederbefragung zugegangen. Im Rahmen der Mitgliederbefragung sind die SPD-Mitglieder im Wahlkreis aufgefordert, sich bis zum 30. September zwischen Daniel Born und Werner Henn zu entscheiden. Beide Bewerber haben zugesichert, das Ergebnis der Mitgliederbefragung zu akzeptieren, sprich im Fall einer Niederlage bei der Mitgliederbefragung die Bewerbung zurückzuziehen.
Neben der Möglichkeit zur Briefwahl wird der Ortsverein am 30.09.2012 in der Zeit von 11:00 bis 16:00 Uhr auch eine Wahlurne zur Möglichkeit der Stimmabgabe aufstellen.
Einladung zur Nominierung des/der Bundestagskandidatin/e für den Bundestagswahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen
Da die Mitgliederbefragung aber rechtlich nicht bindend ist, muss noch eine offizielle Nominierung nach dem Bundeswahlgesetz erfolgen. Diese erfolgt erstmals im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung, zu der alle SPD-Mitglieder, die am 25.10.2012 im Wahlkreis wahlberechtigt für die Bundestagswahl wären, herzlich eingeladen sind.
Die wahlkreisweite Mitgliedervollversammlung findet statt am Donnerstag, 25. Oktober 2012, um 19.00 Uhr im Vereinsheim des Gesangsvereins Frohsinn, Jurastr. 5, Waghäusel-Kirrlach.
Zu dem Bundestagswahlkreis 278 gehören vom Landkreis Karlsruhe die Gemeinden:Bad Schönborn, Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard, Kronau, Oberhausen- Rheinhausen, Östringen, Philippsburg, Ubstadt-Weiher, Waghäusel und vom Rhein-Neckar-Kreis die Gemeinden:
Altlußheim, Brühl, Hockenheim, Ketsch, Neulußheim, Oftersheim, Plankstadt, Reilingen und Schwetzingen. Fahrgemeinschaften werden rechtzeitig an-geboten werden.
Wer soll für die SPD im "Spargelwahlkreis" Bruchsal-Schwetzingen für den Bundestag kandidieren? Mitgliederbefragung: Daniel Born oder Werner Henn
Darüber sollen die Mitglieder der Ortsvereine im Bundestagswahlkreis - also auch in Brühl entscheiden. Anfang September sollen den Mitgliedern die Wahlunterlagen für diese Mitgliederbefragung zugehen. Im Rahmen der Mitgliederbefragung sind die SPD-Mitglieder im Wahlkreis aufgefordert, sich bis zum 30. September zwischen Daniel Born und Werner Henn zu entscheiden. Beide Bewerber haben zugesichert, das Ergebnis der Mitgliederbefragung zu akzeptieren, sprich im Fall einer Niederlage bei der Mitgliederbefragung die Bewerbung zurückzuziehen. Der Ortsverein wird am 30.09.2012 in der Zeit von 11:00 bis 16:00 Uhr eine Wahlurne zur Möglichkeit der Stimmabgabe aufstellen.
Podiumsdiskussion zwischen den Bundestagsbewerbern
Die Podiumsdiskussion zwischen den Bundestagsbewerbern Daniel Born und Werner Henn wird am 12. September um 19 Uhr 30 in der AWO-Begegnungsstätte (Hebelstraße 6) in Schwetzingen stattfinden.
Moderieren wird der Schwetzinger OV-Vorsitzende Simon Abraham.
Einladung zur Nominierung des/der Bundestagskandidatin/en für den Bundestagswahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen
Da die Mitgliederbefragung aber rechtlich nicht bindend ist, muss noch eine offizielle Nominierung nach dem Bundeswahlgesetz erfolgen. Diese erfolgt erstmals im Rahmen einer Mitgliedervollversammlung, zu der alle SPD-Mitglieder, die am 25.10.2012 im Wahlkreis wahlberechtigt für die Bundestagswahl wären, herzlich eingeladen sind.
Die wahlkreisweite Mitgliedervollversammlung findet statt am Donnerstag, 25. Oktober 2012, um 19.00 Uhr im Vereinsheim des Gesangsvereins Frohsinn, Jurastr. 5, Waghäusel-Kirrlach.
Zu dem Bundestagswahlkreis 278 gehören vom Landkreis Karlsruhe die Gemeinden: Bad Schönborn, Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard, Kronau, Oberhausen- Rheinhausen, Östringen, Philippsburg, Ubstadt-Weiher, Waghäusel und vom Rhein-Neckar-Kreis die Gemeinden: Altlußheim, Brühl, Hockenheim, Ketsch, Neulußheim, Oftersheim, Plankstadt, Reilingen und Schwetzingen. Fahrgemeinschaften werden rechtzeitig angeboten werden.
Organisatorisches zum Ferienprogramm am 31. Juli
Alle Helfer, die dies noch nicht getan haben, werden gebeten sich von Klaus Bess, Tel. 73880 oder Gabriele Rösch Tel 72800 in die Helferliste eintragen zu lassen. Bitte gebt hierbei an ob Ihr die Kletterer begleiten wollt oder lieber am Boden bleiben wollt. Da wir in den Kletterwald gehen, hier noch ein paar Tipps für alle Teilnehmer:
Während des Kletterns ist ein Steiggurt zu tragen, hierfür ist das Tragen von Hosen nötig. Gute, feste Schuhe ist ebenso zu empfehlen, wie dem Wetter angepasste Kleidung. Für Snacks und Getränke ist gesorgt.
Parteiöffentliche Fraktionssitzung zur Sondersitzung Geothermie
Der SPD Ortsverein Brühl Rohrhof lädt alle Mitglieder zur parteiöffentlichen Fraktionssitzung am Donnerstag den 26. Juli um 18:30h ins Fraktionszimmer der SPD ins Rathaus ein. Hier soll vor der Sondersitzung am 30.Juli nochmals die Gelegenheiten zum Dialog und für Nachfragen geschaffen werden.
Positive Bilanz bei den Brühl-Rohrhofer Sozialdemokraten: Jahreshauptversammlung SPD- beim Thema "Geothermie" keine Fehler gemacht
Ganz in der Nähe des Bohrplatzes der Geothermie fand am Freitag die Jahreshauptversammlung der Brühl-Rohrhofer Sozialdemokraten im TV-Clubhaus statt und so prägten die aktuellen Debatten um die Tiefengeothermie am Standort Brühl auch diese Veranstaltung inhaltlich. Im personellen Bereich wurde Ortsvorsitzender Hans Zelt einstimmig wiedergewählt und erhielt mit Eric Kornmüller einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Zelt zeigte sich erfreut darüber, dass man dem Pfleger aus dem Kreiskrankenhaus in Schwetzingen aktivieren konnte. Mit dem gleichberechtigt stellvertretenden Vorsitzenden Klaus Bess, Kassier Grigorakis und Schriftführer Rüdiger Lorbeer vervollständigt sich der Vorstand mit bewährten Kräften. Als nächste Veranstaltung sei am 17. Mai wieder der Vatertag auf der Gänsweid geplant.
In seinem Jahresbericht hatte SPD-Ortsvorsitzender Zelt auf die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinderatsfraktion hingewiesen. Schade fand er, dass Gemeinderat Kai Rill aus persönlichen Gründen nicht mehr dabei sei, man werde aber Kontakt halten. Keine Fehler, so Zelt, habe man bei dem Thema Geothermie gemacht. Die Ängste und Sorgen der Bürger zur Geothermie habe man ernst genommen und geprüft. Dies habe dazu geführt, dass man die Bemühungen der Verwaltung zu einer kulanten Schadensregulierung mit Ombudsmann unterstützt habe und in einem fast ständigen sachlichen Austausch mit dem Bergamt war. Und schließlich sei der Energiewende ja Konsenspolitik gewesen.
Schon 2008 habe sich der Ortsverein für eine Wärmeauskoppelung bei der Geothermie stark gemacht und dies auch in das Wahlprogramm aufgenommen, so Zelt. Heute ist der, ohne Wärmeauskoppelung, schlechte Wirkungsgrad einer der allgemeinen Kritikpunkte am Kraftwerk. Hier gelte es weiter auf den Investor einzuwirken, die Gegebenheiten des Standort zu nutzen und die Großverbraucher anzusprechen oder eine Einspeisemöglichkeit in das existierende Wärmenetz zu prüfen.
Wegen der frühzeitigen Beschäftigung mit der Technik, so Zelt, habe sich die SPD von Anfang an gegen das Fracking-Verfahren, wie in Basel gewandt, ausgesprochen. Dies habe danke der Mithilfe der Verwaltung auch im Vertrag mit GeoEnergy seinen Niederschlag gefunden.
Sein Dank galt der gesamten Vorstandschaft, sprach er die Hoffnung auf weitere gute Zusammenarbeit aus. Mit einem Präsent dankte er dem Kreisdelegierten Gerd Müller, der dieses Amt nun schon 40 Jahre innehat. Später berichtete Müller, dass man stets präsent gewesen sei bei den Kreis-Treffen und auch erfolgreich Anträge eingebracht habe.
Kassier Dimitrios Grigorakis berichtete von einem 2011 gegenüber 2010 verbesserten Kassenstand. Kassenprüfer Hans Hufnagel attestierte ihm einwandfreie Arbeit und führte die Entlastung durch. Unter Leitung von Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der der SPD für ihre klare Haltung im Gemeinderat lobte, wurden neben den bereits eingangs Genannten auch Gabriele Rösch, Werner Langner und Dominique Stein als Beisitzer gewählt.
Für die Gemeinderatsfraktion wies Roland Schnepf darauf hin, dass man die Tiefengeothermie sicher nicht nach Brühl geholt hätte, wenn man geahnt hätte, welcher Ärger sich daraus ergebe, aber nun sei der damals mit breiter Unterstützung geschlossenen Vertrag zu halten. Technische Gründe gebe es hierfür nicht, es zeichne sich eher ab dass diese sich auch wohnortnah durchsetze.
Er sei auch zuversichtlich, dass eine Gemeinderatsmehrheit es letztendlich vermeiden werde, hohe Schadenersatzforderungen durch einen Ausstieg aus dem Projekt zu riskieren.
Diese würden den finanziellen Spielraum erheblich einschränken und positive Projekte wie der Sportpark Süd, eine neue Gemeindebücherei und die gute Kindergartenversorgung gefährden, "und dies aufgrund von Schadens-Vermutungen."
Die SPD hoffe auf einen guten Verlauf der Bohrarbeiten und wünsche hierfür "Glück auf" und habe aber auch die Voraussetzungen für die Schadensminimierung durch Messsysteme inklusive Frühabschaltung und die bürgerfreundliche Schadensregulierung mitgetragen. Die bislang gesicherten Finanzverhältnisse der Gemeinde hätten 2011 Raum für Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen bei Schulen und Kindergärten gelassen, Fernwärmeanschlüsse seien . Die energetische Sanierung sei 2011 an etlichen Gebäuden weiter vorangetrieben worden und werde ergänzt von zahlreichen Privathaushalten, die sich an die Fernwärme angeschlossen hätten.
Für die Kreistagsfraktion sprach deren Vorsitzender Dr. Ralf Göck und erwähnte die real gesenkte Kreisumlage, die besseren Chancen für Langzeitarbeitslose durch das JobCenter, das um mehrere Schul-Zweige erweiterte Berufsschulwesen des Landkreises und die nächste Woche zu beschließende Klimaschutz-Richtlinie, die seine Fraktion beim Kreis 2010 beantragt habe.